Sehr geehrte Präsidentin!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Das Thema Verbraucherschutz bekommt mit fortschreitender Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger durch die Medien immer breitere Aufmerksamkeit. Fälle wie Afrikanische Schweinepest oder Fipronil in Eiern aus dem Ausland sorgten für viel Aufsehen.

Die Bürgerinnen und Bürger wissen oftmals gar nicht, was unser Verbraucherschutz neben der Bekämpfung der größeren Vorkommnisse alles leistet. Die enge Verzahnung zwischen dem Landwirtschaftsministerium, dem Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sowie den kommunalen Veterinärbehörden ermöglicht eine Vielzahl von engmaschigen Kontrollen in allen Bereichen der Wertschöpfungskette.

Das LAVES untersuchte im Jahr 2017 mehr als 2 Millionen Produkte; das sind 200.000 mehr als im Jahr davor. Die Prüfer auf kommunaler Ebene haben im vergangenen Jahr bei der Hälfte ihrer 62.000 Kontrollen – das muss man sich einmal vorstellen: in 40.300 Betrieben im Land – Verstöße festgestellt. Von 28.000 Proben wurden 4.557 beanstandet, 568 Bußgelder wurden verhängt, und 69 Strafverfahren wurden eingeleitet sowie öffentliche Verwarnungen ausgesprochen.

Neben der Untersuchung von Bedarfsgegenständen, Spielzeug und Kosmetikprodukten stehen insbesondere die Kontrolle von Lebensmitteln, deren Herstellung, Verarbeitung und Kennzeichnung im Mittelpunkt. Die Kontrollen orientieren sich fortschreitend an den aktuellen Gegebenheiten und auch an den Problemen, die der Fortschritt so mit sich bringt.
Der Onlinehandel beispielsweise – das sagte die Kollegin schon – ist eine große Herausforderung für den Verbraucherschutz. Wir können Produkte aus der ganzen Welt bestellen, die leider nicht immer unseren Qualitätsstandards genügen.

Neben diesen Herausforderungen bietet das Internet aber auch viele Chancen. Beispielsweise unterstützt das Land ein Projekt der Verbraucherzentrale, das den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Möglichkeit gibt, sich online zu informieren. Ebenso wurde die Themenpalette um Ernährungsweisen und Trends erweitert. Die vegane Ernährung erfreut sich zunehmend größerer Beliebtheit. Produkte wie veganer Käse gibt es nicht nur im Bioladen, sondern auch in jedem gut sortierten Supermarkt. Das ist auch gut so.

Nur: Wie ist es mit der Bezeichnung „Käse“? Der Europäische Gerichtshof hat beschlossen, dass durch die Namensgebung eine Täuschung des Verbrauchers vorliegt. Das Land Niedersachsen prüft, ob die Gesetze eingehalten werden. An dieser Stelle möchte ich gerne darauf hinweisen: Es gibt ein Internetportal der Bundesregierung, das „Lebensmittelklarheit“ heißt. Diejenigen Verbraucherinnen und Verbraucher, die unsicher sind, können sich auf diesem Portal informieren. Ich finde, das ist eine sehr gute Möglichkeit, um sich sicher zu fühlen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

eine weitere Herausforderung sind die technisch immer besser werdenden Möglichkeiten, Behörden und Verbraucher zu täuschen. Wie wir dem Verbraucherschutzbericht entnehmen können, wird beispielsweise der Thunfisch mit aufwändigen Mitteln rot gefärbt, um frischer zu wirken. Das Schnitzel in der Kantine besteht durchaus manchmal aus zusammengeflickten Fleischstücken.
Mit der Vielzahl von Kontrollen leistet das Land Niedersachsen einen großen Beitrag, um diesen Schwindel aufzudecken, um Täuschungen vorzubeugen und um hygienische Mängel anzuzeigen und zu ahnden. Obwohl die Zahl der Verunreinigungen einigermaßen stabil ist, ist die Gesundheitsgefahr Gott sei Dank gesunken. Die Zahl der gefährlichen Verunreinigungen nahm ab. Fielen 2014 noch 19 Prozent der Beanstandungen in die Kategorie „gefährlich“, waren es 2017 nur noch 12 Prozent.

Auch an dieser Stelle ein kleiner Werbeblock: Auch hierzu gibt es ein Internetportal, nämlich lebensmit-telwarnung.de. Auch dieses hier zu nennen, ist wegen ihrer Bedeutung für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu wichtig.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Verbraucher muss sich darauf verlassen können, ein einwandfreies Produkt zu kaufen. Dafür setzen wir uns ein. Mit technisch aufwendigen Analyseverfahren leistet das Land Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelsicherheit in Niedersachsen.

Ein weiteres trauriges Thema ist die Verschwendung von Lebensmitteln. Auch darauf ist meine Kollegin eingegangen, sodass ich dazu nicht weiter ausführen werde. Nur so viel: Bis 2030 soll die Menge um die Hälfte reduziert werden. Dafür setzt sich unsere Landwirtschaftsministerin ein, und es wird ein Maßnahmenkatalog dazu geben.

Mit dem Antrag, der auch heute beraten werden wird und u. a. die nachhaltige Produktion und die Stärkung der Produzenten betrifft, wird ein weiterer Schritt getan, um auch in dem Bereich Vorsorge zu leisten, Lebensmittel gut zu verwenden und nicht weiter zu verschwenden.

Das Land Niedersachsen, liebe Kolleginnen und Kollegen, setzt weiterhin darauf: Sichere Lebensmittel werden zukünftig ein Markenzeichen für Niedersachsen sein und bleiben.
Ich darf mich bedanken.