Defekte Bandscheibenprothesen, geplatzte Brustimplantate oder sich selbst entladende Herzschrittmacher: Die Liste der jüngsten Skandale in der Gesundheitsbranche ließe sich noch weiter fortsetzen. Daher fordert die Wolfsburger Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer (SPD), dass die Sicherheit der Patienten endlich an erster Stelle stehen müsse. In der vergangenen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages hat die verbraucherschutzpolitische SPD-Sprecherin für ihre Fraktion einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht.
„Wir müssen Mängel bei Medizinprodukten durch verlässliche Kontrollen und eine Zulassungsreform vermeiden, nur so kann höchste Qualität gewährleistet und das Risiko für den Menschen minimiert werden“, erklärte Glosemeyer, die dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landtages angehört. „Wie in unserem Antrag formuliert, ist es nicht hinnehmbar, wenn Hüftprothesen brechen, Brustimplantate reißen oder es zu einer Entladung des Herzschrittmachers kommt. Menschenleben dürfen nicht durch schwache Kontrollen und private Zulassungsstellen für Medizinprodukte gefährdet werden!“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss derzeit von Seiten der Bundesärztekammer (BÄK) und der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) harsche Kritik einstecken. Über sein Implantateregistergesetz möchte er die Fachaufsicht über
Entscheidungen für oder gegen die Aufnahme von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der ambulanten Versorgung übernehmen. Glosemeyer beurteilt das bundesweite Implantatregister positiv und kontert die Kritik von BÄK und GKV.
„Als Sprecherin der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion unterstütze ich mit Nachdruck die Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Implantatregister. Die Sorgen der Bundesärztekammer und der gesetzlichen Krankenversicherungen sind ungerechtfertigt“, sagte die Wolfsburgerin. „Was die Kontrolle von Medizinprodukten anbelangt, besteht ein akuter Handlungsbedarf. Die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher muss bei allen Überlegungen immer an erster Stelle stehen.“