Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion kam der Leiter des Washingtoner Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, Knut Dethlefsen, nach Hannover und hat zur bevorstehenden US-Wahl berichtet. In weniger als einer Woche haben die US-Bürgerinnen und -Bürger die Chance, zwischen dem republikanischem Amtsinhaber Donald Trump und dem demokratischen Herausforderer Joe Biden den 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu wählen.
„Die Corona-Pandemie hat das Potenzial, die US-Wahl zu entscheiden. Das Virus wütet landesweit, die Infektionszahlen steigen weiter rasant an und es sind immer mehr Todesopfer in Folge der Pandemie zu verzeichnen. Die USA steuern auf mehr als 10 Millionen Infektionsfälle zu, die Marke der 200.000 Todesfälle wurde tragischerweise geknackt“, schildert Dethlefsen.
Trumps Umgang mit der COVID-19-Pandemie werde, so Dethlefsen, nicht von einer breiten gesellschaftlichen Zustimmung getragen. Viele, gerade unentschiedene Wähler, betrachten das Krisenmanagement des amtierenden Präsidenten kritisch. „Ein Großteil der Bevölkerung erachtet das Handeln der Trump-Regierung, die Relativierung des Virus sowie die kontinuierliche Leugnung von wissenschaftliche Fakten als unzureichend und ist unzufrieden mit dem Umgang mit der Corona-Pandemie“, so der FES-Büroleiter weiter.
Dethlefsen geht von einem Wahlsieg des demokratischen Herausforderers Biden aus. „Ich glaube, dass wir eine Rekordwahlbeteiligung erleben könnten. Die Wahl ist für viele Amerikanerinnen und Amerikaner eine wegweisende Entscheidung, in welche Richtung sich das Land dauerhaft entwickelt“, erklärt Dethlefsen. Spannend werde im Fall der Wahl Bidens, wie ein geordneter Übergang vonstattengehen kann. Trump habe bereits mehrfach angekündigt, eine Wahlniederlage nicht anzuerkennen und somit eine friedliche Machtübergabe zu verweigern. „Es ist leider nicht abwegig, dass es für einen gewissen Zeitraum nach der Wahl eine Phase mit einer gewissen Unsicherheit geben wird“, so der US-Experte Dethlefsen.
Auch die SPD-Fraktion wünscht sich einen Wahlausgang zugunsten Bidens. „Gerade mit Blick auf die große Bedeutung der USA als Abnehmer niedersächsischer Produkte beobachten wir die US-Präsidentschaftswahlen sehr genau. Die zurückliegenden Jahre waren diesbezüglich von Protektionismus und Egoismus geprägt. Unter einer demokratischen US-Regierung erhoffen wir uns die Rückkehr zu sachlichen Handelsbeziehungen“, erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Immacolata Glosemeyer.
Weiterhin schätzt die SPD-Politikerin eine erneute Trump-Administration besonders für den innerstaatlichen Zusammenhalt der USA als problematisch ein. „Vier weitere Jahre Trump heißen: Vier weitere Jahre im Sinne von Partikularinteressen und nicht der breiten Gesellschaft. Vier weitere Jahre, die die US-Bürgerinnen und -Bürger spalten und nicht einen. Vier Jahre, in denen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung weiter toleriert und befeuert werden. Vier Jahre, in denen die Wissenschaft dem Populismus weichen muss. Vier verschenkte und für alle Seiten brandgefährliche Jahre!“