In diesem Monat hat der Sonderausschuss „Pandemie“ seinen Bericht an die Landtagspräsidentin übergeben. In 14 Monaten und über 60 Experten-Anhörungen analysierten die Mitglieder die bisherige Bekämpfung der COVID-19-Pandemie von Landesregierung und Parlament und zogen daraus Lehren für die zukünftige Krisenbewältigung.
„Wir stecken natürlich immer noch mitten in der Pandemie und prüfen gemeinsam mit der Landesregierung weiterhin sorgfältig jede Maßnahme“, erklärt Immacolata Glosemeyer, „dennoch haben wir in den vergangenen Monaten bereits viele Erfahrungen gesammelt. Vieles hat gut funktioniert – das zeigen auch unsere relativ niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen.“
Schwerpunkt: Gesundheitsschutz
Einen Schwerpunkt sieht der Ausschuss in einer Stärkung des Gesundheitsschutzes, erklärt Glosemeyer: „Insgesamt haben unsere Krankenhäuser und der Öffentliche Gesundheitsdienst eine hohe Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Zugleich sehen wir aber auch, dass die Pandemie das Personal in höchstem Maße belastet.“
Alle Maßnahmen der Pandemiebekämpfung stehen regelmäßig auf dem Prüfstand, da die Entwicklung äußerst dynamisch verläuft. Als Beispiel für die oft schwierige Abwägung von Maßnahmen wird oft die Situation in Pflegeheimen genannt. Einerseits mussten die vulnerablen Bewohnerinnen und Bewohner besonders vor dem Virus geschützt werden, andererseits brauchen diese Menschen auch soziale Nähe. „Solche sensible Überlegungen werden wir auch in Zukunft immer wieder neu bewerten müssen“, betont die Landtagsabgeordnete.
Lehren aus der Anfangsphase ziehen
Mit Blick auf die Anfangsmonate der Pandemie fordert die SPD-Politikerin eine intelligente Notfallreserve: „Die Knappheit von Masken, Schutzausrüstung und Ähnlichem darf sich nicht wiederholen. Daher fordert der Sonderausschuss den Aufbau einer bundesweiten, umlaufenden Bevorratung, um künftig schneller auf pandemische Entwicklungen reagieren zu können.“
In diesem Zuge hat der Sonderausschuss auch die Auswirkungen auf den Bildungsbereich unter die Lupe genommen. Eine wichtige Lehre dabei ist, dass die Schulen und Bildungseinrichtungen keine Treiber der Pandemie seien, wie Glosemeyer erklärt:
„Daher setzen wir nun auf Präsenzunterricht, wenn er möglich ist. Aber die Pandemie hat auch gezeigt, dass wir bei der Digitalisierung noch besser werden müssen. Mit dem DigitalPakt Schule mit einem Volumen von über 500 Millionen Euro sind bereits vor der Pandemie grundlegende Verbesserungen in die Wege geleitet worden. Bei Um- und Neubauten von Schulen werden die gesammelten Erfahrungen des effektiven Infektionsschutzes in Zukunft ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.“
Soziale Ungleichheit als eine Folge
Einen besonderen Fokus lag auch auf den sozialen Folgen der Pandemie. Die Pandemie habe die sozialen Unterschiede in unserer Gesellschaft offengelegt, da besonders sozial benachteiligte Gruppen doch stärker von den Folgen der Pandemie betroffen seien, wie Glosemeyer erläutert.
Gerade Familien brauchen unter den Herausforderungen einer Pandemie ein verlässliches Netz von Beratungs- und Unterstützungsangeboten. Das gelte vor allem für Kinder und Jugendliche, die stark unter den Kontaktbeschränkungen gelitten haben.