Am vergangenen Donnerstag diskutierte die SPD-Landtagsfraktion bei der Veranstaltung „112 % für Niedersachsen“ mit rund 190 engagierten Feuerwehrleuten, wie die hohe Leistungsfähigkeit der niedersächsischen Feuerwehren aufrechterhalten und in den nächsten Jahren noch ausgebaut werden kann. Mit dabei waren SPD-Innenminister Boris Pistorius, sowie der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Olaf Kapke.
Die starken Unwetter im Februar und die hohen Anforderungen zur Bewältigung der aktuellen Fluchtbewegungen haben die niedersächsischen Feuerwehren und Hilfsorganisationen in den vergangenen Wochen stark herausgefordert, erklärt die Wolfsburger Abgeordnete Immacolata Glosemeyer. Dabei haben die Kameradinnen und Kameraden aber auch gezeigt, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger jederzeit und im Ernstfall auf ihre Hilfe verlassen können.
Um die Feuerwehren noch weiter zu unterstützen, soll noch in diesem Sommer ein neues Katastrophenschutzgesetz verabschiedet werden. Zudem soll spätestens in der kommenden Legislaturperiode ein neues Brandschutzgesetz auf den Weg gebracht werden. Richtschnur sollen dabei die Ergebnisse der Strukturkommission sein. Für Glosemeyer stellen das wichtige Weichenstellungen für die Zukunft dar:
„Um die Krisenfähigkeit des Landes weiter zu stärken, wollen wir noch in diesem Sommer ein neues Katastrophenschutzgesetz im Landtag verabschieden. Unter anderem wollen wir die Möglichkeit schaffen, ein eigenes Zentrallager sowie zentrale Landeseinheiten zur Krisenintervention dauerhaft vorzuhalten. Mit dem Niedersächsischen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz haben wir bereits eine leistungsfähige Organisation auf Landesebene geschaffen.“
Die Wolfsburger SPD-Abgeordnete möchte in diesem wichtigen Prozess auch die Rückmeldungen der gestrigen Veranstaltung einfließen lassen, um eine Freistellungs- und Verdienstausfallsregelung für die Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes zeitnah umzusetzen: „Gerade die Menschen, die sich in hohem Maße für ukrainische Geflüchtete engagieren, benötigen jetzt auch Entlastung.“