Sehr geehrte:r Frau Präsidentin/Herr Präsident,
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,
schon jetzt gibt es enge Verbindungen zu Schottland!
Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode herrscht ein intensiver Austausch zwischen dem schottischen (The Scottish Parliament) und dem niedersächsischen Parlament.
Ein Besuch der schottischen Delegation fand zuletzt im Juni 2019 hier bei uns im Landtag statt.
Daran anschließend gab es einen Gegenbesuch in Edinburgh: Gemeinsam mit der Präsidentin und einer kleinen Delegation wurden Möglichkeiten der Zusammenarbeit erörtert. Mit großem Erfolg, denn: „Es gibt bei den Schotten ein großes Interesse an einer Kooperation mit dem Landtag “, berichtete Parlamentspräsidentin Dr. Andretta.
Auch unser Ministerpräsident wird an diesem Wochenende mit einer Wirtschafts-Delegation nach Schottland reisen, um die bestehenden Kontakte zu intensivieren.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,
Wie Sie alle wissen, haben gerade junge Menschen, aber auch Schottinnen und Schotten, mehrheitlich gegen einen EU-Austritt gestimmt und dennoch sind sie es, die unmittelbar von dieser Entscheidung betroffen sind.
In der Geschichte der EU ist der BREXIT eine tiefgreifende Zäsur gewesen, nachdem zum ersten Mal überhaupt ein Mitgliedstaat die Europäische Union wieder verlassen hat. Wir müssen sehen, dass die Nachwirkungen des britischen Austritts noch immer auf uns lasten und es nach wie vor einige offene Fragen gibt.
Und auch wenn es in letzter Sekunde gelungen ist, sich auf ein Handels- und Kooperationsabkommen einigen zu können, das seither die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich regelt, blieben dabei vor allem Jugendliche und junge Menschen beiderseits des Ärmelkanals auf der Strecke. Denn zum Abkommen gehört auch Großbritanniens Ausstieg aus dem europäischen Erasmus+-Programm. Zu meinem großen Bedauern sagte der britische Premier Boris Johnson dazu: Erasmus sei ihm schlicht zu teuer und die Briten seien dabei finanziell schlecht weggekommen.
Weiterhin jungen Menschen aus Schottland und Niedersachsen Möglichkeiten zum Austausch ermöglichen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ich bin nicht einverstanden damit, dass Austauschmöglichkeiten und die gute Zusammenarbeit unserer Regionen an einer zu kurz gedachten Kosten-Nutzen-Rechnung scheitern.
Und deshalb setzt der vorliegende Antrag genau an dieser Stelle an: Wir wollen einen parlamentarischen Jugendaustausch schaffen, um die Beziehungen zwischen unseren Regionen wieder zu vertiefen. Ich hatte zu Beginn bereits erwähnt, dass Niedersachsen und Schottland sehr viel miteinander verbindet. Mit diesem Vorhaben wollen wir das gerade den jungen Menschen wieder stärker ins Bewusstsein rufen!
Denn Schul- und Jugendaustausche sind auch konkrete Friedens- und Zukunftsarbeit und grade in diesen Zeiten wichtiger denn je.
Darauf zielte auch unser Antrag aus 2020: „Europa Chancen für Alle!“ Wir hoffen sehr, dass es – nach zwei Jahren der Pandemie – den Schülerinnen und Schüler endlich wieder möglich sein wird, sich in Schulpartnerschaften und bei Austauschprojekten persönlich zu treffen.
Die Erfahrung zeigt uns doch, dass Jugendaustauschmaßnahmen nicht nur zur Persönlichkeitsentwicklung beitragen, sondern junge Menschen auch Fremdsprachen erlernen, interkulturelle Kompetenzen erwerben und Freundschaften fürs Leben finden können.
Insbesondere der Austausch zwischen Jugendlichen ist ein wichtiger Baustein für gute Zusammenarbeit jenseits von Ländergrenzen. Junge Menschen für die politische Arbeit zu begeistern und den zwischenmenschlichen Begegnungen einen Raum zu geben, sollte nicht am Brexit scheitern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Mit dem britischen Ausstieg nach drei Jahrzehnten des erfolgreichen Erasmus-Programmes wurden etablierte Strukturen durch bürokratische Hürden ersetzt.
Deshalb begrüßen wir ausdrücklich, dass die niedersächsischen und schottischen Hochschulen vereinbart haben, ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Studium und Lehre zu intensivieren. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat für die von ihr initiierte Schottland-Initiative 22 Kooperationsanträge von niedersächsischen Hochschulen mit einem Gesamtvolumen von 110.000 Euro bewilligt.
Europäisches Jahr der Jugend setzt dabei noch mal besonderen Fokus auf dieses wichtige Thema.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die EUROPÄISCHE Union hat dieses Jahr zum Europäischen Jahr der Jugend erklärt, um insbesondere denjenigen mehr Aufmerksamkeit zu schenken, die in der Corona-Zeit am meisten gelitten haben. Deshalb sollten wir auch andere Formen des Jugendaustauschs bewerben und vorantreiben. Immerhin werden während dieser Zeit zusätzliche Fördergelder für lokale, nationale und grenzübergreifende Projekte zur Verfügung gestellt – dies gilt es aus meiner Sicht zu nutzen. Der Antrag wäre dafür ein guter Anfang!
Ich freue mich auf die Beratung im Ausschuss.