In den vergangenen Tagen wurde vielerorts beklagt, dass infolge einer Rechtsänderung im vergangenen Jahr bestimmte Veranstaltungen nicht mehr wie gewohnt möglich seien. Ein Hauptthema dabei waren die in vielen Ortschaften gefeierten Scheunenfeste. Niedersachsens Bauminister Olaf Lies kündigte daher heute einen entsprechenden Erlass für die kommende Woche an, welchen die Wolfsburger Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer begrüßt.
„Scheunenfeste sind wichtig – deswegen hat Bauminister Olaf Lies heute einen Erlass angekündigt, der einen klaren und rechtssicheren Weg für die Kommunen aufzeigt, wie sie Scheunenfeste ermöglichen können. Das soll pragmatisch im Rahmen einer aktiven Duldung möglich sein.“
Bei den Feiern müssen jedoch Zuwege für die Feuerwehr und Rettungswege sichergestellt werden, betont Glosemeyer. Dafür brauche es aber keine EntwurfsfasserInnen: „Der zugehörige Antrag kann vom Veranstalter selbst gestellt werden. Der Bauminister beseitigt die entstandene rechtliche Verunsicherung, die sich in den letzten Tagen gezeigt hat. Somit stärkt der Erlass den VeranstalterInnen und Kommunen den Rücken für die Genehmigung von Scheunenfesten.“
Abschließend erklärt Glosemeyer: „Auf dem Dorf sind Scheunenfeste und ähnliche Veranstaltungen oft die einzige Möglichkeit, miteinander zu feiern und sich zu treffen. Das ist uns bewusst und deswegen ist es wichtig, diese Möglichkeiten weiterhin zu erhalten.“